Strecken-Geschwindigkeitsüberwachung (Abschnittskontrolle)

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Die Polizeidirektion Hannover betreibt auf der Bundesstraße 6 in Fahrtrichtung Norden zwischen den Anschlussstellen Gleidingen und Rethen eine stationäre Anlage zur Überwachung der Geschwindigkeit auf einem festgelegten Streckenabschnitt (Abschnittskontrolle). Die Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführer werden über den Beginn der Abschnittsüberwachung mit einem Hinweisschild „Abschnittskontrolle“ informiert. Die Anlage ermittelt auf dem Streckenabschnitt von 2,2 km die gefahrene Durchschnittsgeschwindigkeit und arbeitet hier nach dem Prinzip: „Je kürzer der Zeitraum für die Durchfahrt der Messstrecke ist, desto höher ist die Fahrgeschwindigkeit“.

Bildrechte: Jenoptik Robot, PDH

Funktionsweise

Bei der Abschnittskontrolle wird beim Ein- und Ausfahren die Fahrzeugklasse des passierenden Fahrzeugs durch Laserscanner ermittelt und das Kennzeichen durch die Spurkamera fotografisch von hinten erfasst. Zur Ermittlung der Durchschnittsgeschwindigkeit in dem Streckenabschnitt werden die beiden Heckaufnahmen mit einem Zeitstempel versehen und in verschlüsselter Form miteinander abgeglichen. Ein Spurwechsel ist dabei unerheblich. Die aus den Zeitstempeln berechnete Durchschnittsgeschwindigkeit wird anschließend gegen die Geschwindigkeitslimits der jeweiligen Fahrzeugklasse abgeglichen. Ist die vorgeschriebene Geschwindigkeit eingehalten worden, werden die Daten automatisch beim Verlassen des Streckenabschnitts wieder gelöscht. Wird hingegen eine Geschwindigkeitsüberschreitung festgestellt, werden zur Beweissicherung eine Frontaufnahme mit Fahrererkennung sowie eine Heckaufnahme des Fahrzeugs ausgelöst und der Verstoß geahndet. Die Grenzen sowie die Toleranzen liegen im gleichen Bereich wie bei herkömmlichen Blitzern.

Transparenz- und Informationspflichten nach § 50 Niedersächsisches Datenschutzgesetz (NDSG)

Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Die Abschnittskontrolle dient vorrangig der Gefahrenabwehr. Die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sollen dazu angehalten werden, sich an die zulässige Höchstgeschwindigkeit zu halten. Da die Geschwindigkeit nicht nur punktuell, sondern über einen längeren Streckenabschnitt ermittelt wird, trägt die Abschnittskontrolle nicht nur über eine längere Strecke zur Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit bei, sondern vermeidet zusätzlich abrupte gefährliche Bremsmanöver.

Rechtsgrundlage für den Betrieb der Abschnittskontrolle ist § 32 Absatz 7 Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG).

Bei Feststellung eines Verstoßes gegen Höchstgeschwindigkeit richtet sich die Datenverarbeitung nach den einschlägigen Vorschriften des Ordnungswidrigkeitenrechts.

Name und Kontaktdaten der/des Verantwortlichen

Polizeipräsident Volker Kluwe

Polizeidirektion Hannover

Waterloostraße 9

30169 Hannover

Telefon: 0511 / 109-0 (Vermittlung)

E-Mail: poststelle@pd-h.polizei.niedersachsen.de

Name und Kontaktdaten der/des Datenschutzbeauftragten

Polizeidirektion Hannover

Behördliche Datenschutzbeauftragte Frau Bockhorn

Waterloostraße 9

30169 Hannover